BfS und ABI beenden ihre Solinger Fraktionsgemeinschaft nach monatelangen Konflikten
Nico Meyer
BfS und ABI beenden ihre Solinger Fraktionsgemeinschaft nach monatelangen Konflikten
Die gemeinsame Fraktion der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und der Alternativen Bürgerinitiative Solingen (ABI) wird sich bis Ende des Jahres auflösen. Tiefe Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Lagern haben eine weitere Zusammenarbeit unmöglich gemacht. Die Trennung folgt auf monatelange Spannungen, die sowohl politische als auch persönliche Konflikte umfassten.
Die BfS war 2021 mit dem Ziel gegründet worden, die Interessen aller Solinger Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Doch die Auseinandersetzungen mit der ABI über zentrale Themen und Arbeitsweisen sind mittlerweile unüberbrückbar geworden. Die Streitpunkte betreffen nicht nur sachpolitische Fragen, sondern auch zwischenmenschliche Reibereien innerhalb der Gruppe.
Die formelle Trennung tritt zum 31. Dezember 2023 in Kraft. Ab dem 1. Januar 2024 wird die BfS als eigenständige Ratsfraktion unter der Führung von Martin Bender und Jan Michael Lange weiterarbeiten. Die Organisation hat bereits die Einrichtung einer neuen Fraktionsstruktur beantragt, um die aufgelöste Partnerschaft zu ersetzen.
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Trotz des Verlusts einiger Ratsprivilegien aufgrund der geringeren Größe betont die BfS, dass ihr Fokus weiterhin auf der Vertretung der Solinger Bürgerinnen und Bürger liege. Prinzipien und Integrität hätten für sie Vorrang vor finanziellen oder politischen Vorteilen, heißt es. Gleichzeitig zeigt sich die Gruppe offen für die Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Kräften in der Stadt.
Das Ende der kurzlebigen Allianz zwischen BfS und ABI markiert einen Einschnitt in der lokalen Politik. Künftig wird die BfS ihre Arbeit als unabhängige Fraktion fortsetzen. Sie hat versichert, weiterhin Politik im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger zu gestalten – unabhängig von ihrer nun kleineren Vertretung.
