Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens effizientere Pläne
Johanna Albrecht
Reform des Demokratie-Förderprogramms: Klein unterstützt Priens effizientere Pläne
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, unterstützt die Pläne zur Reform des Förderprogramms „Lebendige Demokratie“. Die von Familienministerin Karin Prien (CDU) vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, die Initiative effizienter zu gestalten – ohne die Gesamtförderung zu kürzen. Klein ist überzeugt, dass die Reformen die Bekämpfung von Antisemitismus stärken und gleichzeitig wertvolle Projekte weiterhin absichern werden.
Klein befürwortet Priens Vorhaben, die Arbeitsweise des Programms zu verbessern. Er räumte ein, dass einige geförderte Projekte innerhalb von „Lebendige Demokratie“ zu sehr nach innen gerichtet seien und den Bezug zur breiten Gesellschaft verloren hätten. Die Reformen sollen dies ändern, indem sie eine bessere Zusammenarbeit zwischen den Organisationen fördern.
Betroffen von den Änderungen sind auch Initiativen, die sich gezielt gegen Antisemitismus richten. Klein betonte, dass die Vernetzung mit anderen Gruppen – etwa Theatern, Freiwilligen Feuerwehren oder der Volkssolidarität – die Wirksamkeit dieser Arbeit erhöhen könne. Gleichzeitig versicherte er, dass die Förderung für wichtige Organisationen nicht gekürzt werde.
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Prien hat wiederholt klargestellt, dass es bei den Reformen um mehr Effizienz gehe, nicht um Einsparungen. Klein unterstrich diese Position und erklärte, dass die Anpassungen nicht zu finanziellen Kürzungen für zentrale Projekte führen würden.
Die Neuerungen werden die Vergabe der „Lebendige Demokratie“-Mittel umgestalten, mit stärkerem Fokus auf Kooperation und Außenwirkung. Kleins Zustimmung deutet darauf hin, dass die Änderungen die Antisemitismusbekämpfung effektiver machen – bei stabilen Ressourcen. Die endgültige Ausgestaltung hängt davon ab, wie sich die Organisationen an die neuen Vernetzungsanforderungen anpassen.
