Rechtsextreme ziehen Heiligabend-Demo in Münster überraschend zurück
Johanna Albrecht
Rechtsextreme ziehen Heiligabend-Demo in Münster überraschend zurück
Ein langwieriger Streit um das Grab des Neonazis Siegfried "SS-Siggi" Borchardt hat in Münster wiederholt Proteste ausgelöst. Rechtsextremisten hatten für Heiligabend eine weitere Demonstration geplant, doch die Veranstalter haben ihre Anmeldung nun zurückgezogen. Der Schritt folgt auf monatelange Auseinandersetzungen mit antifaschistischen Gruppen und juristische Machtkämpfe um Borchardts Grabstätte in Dortmund.
Der Konflikt begann, als Dortmund sich weigerte, Borchardt ein namentlich gekennzeichnetes Grab zu genehmigen – aus Sorge, es könnte sich zu einer Pilgerstätte für Neonazis entwickeln. Als Reaktion organisierten Rechtsextreme in diesem Jahr drei Kundgebungen vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Ihr letzter Aufmarsch am 13. September endete mit der Ankündigung, an Heiligabend zurückzukehren.
Das Bündnis "Keinen Meter den Nazis" hat diesen Versammlungen von Anfang an widersprochen. Ihre Gegenproteste – darunter auch eine für den 24. Dezember angemeldete Aktion – scheinen nun Wirkung gezeigt zu haben. Carsten Peters, Sprecher der Gruppe, behauptet, ihr Widerstand habe direkt zum Rückzug der rechtsextremen Veranstaltung geführt.
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Der Fall spiegelt ähnliche Konflikte wider, die in den vergangenen Jahren in ganz Deutschland aufgetreten sind. Städte wie Bamberg, Plauen und Riesa mussten gerichtlich klären lassen, ob Gräber bekannter Extremisten anonym bleiben sollen. In jedem Fall mussten die Gerichte das öffentliche Sicherheitsinteresse gegen die Forderungen rechtsextremer Aktivisten abwägen.
Der Rückzug der Heiligabend-Demonstration markiert eine Wende in der monatelangen Konfrontation in Münster. Die Entscheidung Dortmunds, Borchardts Grab als Versammlungsort zu blockieren, bleibt bestehen. Unterdessen wird der Gegenprotest von "Keinen Meter den Nazis" wie geplant stattfinden.
