Solingen erstattet zu hohe Abwassergebühren 2022 automatisch zurück
Solinger Bürger erhalten automatische Erstattungen für zu hohe Abwassergebühren aus dem Jahr 2022. Die Korrektur erfolgt nach einer kürzlichen Änderung des Landesgesetzes, durch die die Gebühr um etwa acht Prozent gesenkt wurde. Dadurch fällt die Rückerstattung höher aus als zunächst erwartet.
Ausgelöst wurde der Prozess durch eine Novellierung des Gemeindeabgabengesetzes von Nordrhein-Westfalen am 16. Dezember 2022. Die Stadt Solingen passte daraufhin am 19. Dezember ihre Entwässerungssatzung an und wandte die neuen Sätze rückwirkend ab dem 1. Januar 2022 an.
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Die Bürger müssen keine Anträge stellen. Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) werden alle vorläufigen Bescheide automatisch anpassen und die Erstattung mit der nächsten fälligen Zahlung verrechnen. Die aktualisierten Bescheide werden am 10. März 2023 verschickt.
Ralf Weeke, kaufmännischer Direktor der TBS, zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. Das Unternehmen verspricht einen zügigen und unkomplizierten Ablauf, um die Belastung für die Gebührenzahler so gering wie möglich zu halten.
Die Rückerstattung erfolgt ohne zusätzlichen bürokratischen Aufwand für die Bürger. Die gesenkte Abwassergebühr und die höher als erwartet ausfallende Erstattung sollen die Zufriedenheit der Solinger Haushalte steigern. Alle Anpassungen werden in den nächsten Gebührenbescheiden ausgewiesen.
