Solingen: SPD wirft CDU "dilettantische Politik" im Streit um Bürgermeister Kurzbach vor
Jakob Bauer
Solingen: SPD wirft CDU "dilettantische Politik" im Streit um Bürgermeister Kurzbach vor
In Solingen spitzen sich die politischen Spannungen zu, nachdem die SPD auf die anhaltenden Angriffe der CDU gegen Bürgermeister Tim Kurzbach reagiert. Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob die Berichte des Bürgermeisters an die Fraktionsvorsitzenden und Kontrollgremien angemessen sind. Nun hat sich die SPD-Fraktionschefin Iris Preuß-Buchholz mit deutlichen Worten zu Verteidigung und Warnung in die Debatte eingeschaltet.
Preuß-Buchholz bezeichnete die Berichterstattung des Bürgermeisters als durchweg professionell. Zwar müsse ein Bürgermeister mit parteipolitischer Kritik rechnen, doch betonte sie, dass der aktuelle Konflikt das Wohl der Stadt gefährde. Aus ihrer Sicht handele es sich bei den Vorwürfen der CDU um nichts weiter als dilettantische Politik, die gezielt Störung betreiben solle.
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Als Beispiele für die möglichen Schäden nannte sie zwei zentrale Projekte: Das Zentrum für verfolgte Künste und der Alte Bahnhof seien auf externe Partner und fragile Verhandlungen angewiesen. Jede Einmischung durch interne Streitigkeiten im Rat könnte diese Vorhaben zum Scheitern bringen. Preuß-Buchholz erinnerte an einen früheren Vorfall, bei dem anonyme Indiskretionen die Kosten in die Höhe trieben – und die Bürgerinnen und Bürger am Ende die Zeche zahlen mussten.
Die SPD warnt, dass der anhaltende Konflikt die Stabilität Solingens untergräbt. Preuß-Buchholz mahnte zudem, die unablässige Kritik der CDU könnte der Stadt ihren alten Ruf als Ort des Pessimismus zurückbringen.
Hauptsorge der SPD ist die Gefahr für Schlüsselprojekte und das allgemeine Wohl der Stadt. Preuß-Buchholz besteht darauf, dass das Handeln des Bürgermeisters korrekt sei. Sie fordert ein Ende der Auseinandersetzungen, bevor weiterer Schaden entsteht.
