Solinger Bürgerverein wirft Koalition "Hinterzimmerstrategie" beim Klinikum vor
Nico Meyer
Solinger Bürgerverein wirft Koalition "Hinterzimmerstrategie" beim Klinikum vor
Der Solinger Bürgerverein hat die Koalition aus SPD, CDU und FDP öffentlich für ihr Vorgehen bei der Gründung einer Servicegesellschaft am Solinger Klinikum scharf kritisiert. Der Sprecher der Vereinigung, Jan-Claudius Salewski, warf den Parteien vor, mit einer „Hinterzimmerstrategie“ Entscheidungen ohne Bürgerbeteiligung durchzusetzen.
Die Koalition hatte sich dafür entschieden, ihre Beratungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu führen. Zudem stimmte sie dafür, die Einführung und die Details der Servicegesellschaft vertraulich zu behandeln – und sie damit der öffentlichen Prüfung zu entziehen.
Als Reaktion forderten die Grünen, die Linke und der Bürgerverein eine offene und transparente Kontrolle des Lohnkürzungsprozesses. Salewski kritisierte insbesondere, dass die Koalitionsvertreter eine öffentliche Debatte vermeiden, während im Stillen Löhne gekürzt werden.
Der Beschluss der Koalition, Beratungen und Vertragsbedingungen geheim zu halten, stößt auf massiven Widerstand. Kritiker argumentieren, dass das Fehlen von Transparenz das öffentliche Vertrauen untergräbt. Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, wie die Lohnkürzungen und die Pläne für die Servicegesellschaft umgesetzt werden.
