Wirtschaft fordert Turbo-Tempo bei Rheinsanierungen – Millionenverluste drohen
Nico Meyer
Wirtschaft fordert Turbo-Tempo bei Rheinsanierungen – Millionenverluste drohen
Wirtschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen drängen auf schnellere Brückensanierungen am Rhein
Eine neue Rechtsgutachten schlägt vor, die Planungszeiten zu halbieren, um Verzögerungen zu verringern. Die aktuelle zögerliche Umsetzung kostet Millionen – allein Brücken wie die Josef-Kardinal-Frings-Brücke verursachen erhebliche wirtschaftliche Schäden.
Die Josef-Kardinal-Frings-Brücke wird täglich von rund 3.500 voll beladenen Lkw passiert, viele davon auf dem Weg zu den Häfen in Neuss und Düsseldorf. Doch ihre begrenzte Kapazität belastet die Region mit jährlichen volkswirtschaftlichen Verlusten von etwa 45 Millionen Euro. Die Ersatzbauarbeiten sollen erst 2035 abgeschlossen sein – wobei allein sechs bis acht Jahre für Planung und Vergabeverfahren eingeplant sind.
Drei große Wirtschaftsverbände – die IHK Mittlerer Niederrhein, die IHK Düsseldorf und der NDH – haben nun ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das Wege zur Beschleunigung der Bauvorhaben aufzeigt. Die Juristen Dr. Elmar Loer und Dr. Alexander Beutling schlagen strenge Maßnahmen vor: einen verbindlichen Zeitplan, klare Ansprechpartner und interne Schlichtungsstellen, um die Genehmigungsverfahren innerhalb eines Jahres abzuschließen. Zudem empfehlen sie einen speziellen Infrastruktursenat am Oberverwaltungsgericht Münster, der Klagen zügig bearbeitet.
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Gregor Berghausen, Hauptgeschäftsführer der IHK Düsseldorf, erwartet bis Ende 2025 Gesetzesentwürfe, die die Planungszeiten halbieren sollen. Jürgen Steinmetz, Geschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, kritisiert die langen Verzögerungen und fordert rasches Handeln. Das Gutachten plädiert dafür, Ersatzneubauten vorrangig zu behandeln und Sanierungsarbeiten auf maximal ein Jahr zu begrenzen.
Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, Planungsprozesse von Jahren auf Monate zu verkürzen. Falls umgesetzt, könnten sie wirtschaftliche Verluste mindern und dringend benötigte Infrastrukturprojekte beschleunigen. Die Wirtschaft wartet nun auf konkrete Gesetzesinitiativen bis Ende nächsten Jahres.
