Björn Höcke spricht bei AfD-Veranstaltung – trotz Proteste und Verbotsversuch

Björn Höcke spricht bei AfD-Veranstaltung – trotz Proteste und Verbotsversuch

Der rechtsextreme Politiker Björn Höcke nahm am Samstag an einem Neujahrsempfang der AfD im Dortmunder Rathaus teil. Die Veranstaltung fand trotz des Versuchs des Oberbürgermeisters, sie zu verbieten, statt. Draußen versammelten sich über 3.000 Demonstranten, um gegen seine Anwesenheit zu protestieren.

Die Kontroverse begann, als Dortmunds Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) die Genehmigung für die AfD-Veranstaltung zurückzog, nachdem bekannt wurde, dass Höcke dort sprechen würde. Die Stadt argumentierte, dass eine Person mit Verbindungen zum rechtsextremen Milieu keinen Zugang zum Rathaus erhalten sollte. Die AfD reichte jedoch einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein – und setzte sich durch: Das Verbot wurde aufgehoben.

Höcke betrat das Gebäude ungehindert über die Tiefgarage. Im Inneren nahmen rund 280 Gäste am Empfang teil. Gleichzeitig bildete sich auf dem Friedensplatz eine große Protestkundgebung, organisiert von den Jusos, den Grünen und der Linksjugend. Die Polizei schätzte die Zahl der Demonstranten auf über 3.300 – weit mehr als die zunächst erwarteten 600.

Oberbürgermeister Kalouti schloss sich den Gegenprotesten an und betonte, Höcke nicht im Rathaus haben zu wollen. Seine späte Rücknahme der Genehmigung stieß auf Kritik, unter anderem von Volkan Baran, SPD-Landtagsabgeordneter, der Kalouti vorwarf, zu zögerlich reagiert zu haben. Ein Antrag der Stadt auf Überprüfung durch das Oberverwaltungsgericht Münster wurde am Wochenende nicht verhandelt, sodass die vorherige Gerichtsentscheidung Bestand hatte.

Michelle Gnatzy von den Jusos erklärte, der Protest richte sich gegen die Normalisierung von Demokratiegegnern. Die Demonstration verlief friedlich, größere Zwischenfälle blieben aus.

Nach gescheiterten rechtlichen Schritten fand die Veranstaltung wie geplant statt. Höckes Auftritt stieß auf massiven Widerstand – tausende zeigten ihre Ablehnung seiner Politik. Die Teilnahme des Oberbürgermeisters an den Protesten unterstrich dessen Haltung, doch letztlich ermöglichte das Gericht den AfD-Empfang.