Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxibranche jubelt, Fahrdienste klagen
Nico Meyer
Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Taxibranche jubelt, Fahrdienste klagen
Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten mit Ride-Hailing-Diensten wie Uber und Bolt festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, sollen den Wettbewerb zwischen Taxis und Mietwagen mit Fahrer ausbalancieren. Die Branche der privaten Fahrdienste hat bereits angekündigt, die Entscheidung gerichtlich anfechten zu wollen.
Die Verordnung begrenzt Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Die Stadtverwaltung argumentiert, dies schütze Taxifahrer vor harter Konkurrenz und verhindere, dass Fahrgäste mit unberechenbaren Preisen konfrontiert werden. Im Gegensatz zu Mietwagen müssen Taxis in Deutschland jede Fahrt annehmen – unabhängig von Strecke oder Zustand der Fahrgäste –, da sie als Teil des öffentlichen Nahverkehrs gelten.
Der Verkehrsminister von Nordrhein-Westfalen, Oliver Krischer, unterstützt den Essener Ansatz. Er schlug vor, dass andere Städte nachziehen könnten, indem sie Festpreise für stark nachgefragte Strecken einführen, um die Kosten besser kalkulierbar zu machen. Mehrere Großstädte, darunter Düsseldorf, Dortmund und Köln, prüfen nun ähnliche Maßnahmen, während Bonn und Münster sie bereits ab Dezember 2024 umgesetzt haben.
Mietwagenfahrer unterliegen derzeit weniger Auflagen als Taxifahrer, was die bestehenden Spannungen weiter anheizt. Die Rivalität zwischen traditionellen Taxis und appbasierten Diensten bleibt in ganz Deutschland intensiv, wobei beide Seiten nach faireren Marktbedingungen streben.
Die neuen Preisregelungen in Essen markieren einen bedeutenden Wandel in der Regulierung von Ride-Hailing-Diensten in der Region. Sollten sie vor Gericht Bestand haben, könnten sie als Vorbild für andere Städte dienen, die den Markt stabilisieren wollen. Die Auswirkungen werden voraussichtlich sowohl Fahrer als auch Fahrgäste in den kommenden Monaten spürbar beeinflussen.
