EuGH-Urteil: Ist das USM-Haller-Regal nun doch schützenswerte Kunst?
Nico Meyer
EuGH-Urteil: Ist das USM-Haller-Regal nun doch schützenswerte Kunst?
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Zankapfel Möbeldesign: EuGH entscheidet über Urheberrechtsschutz für USM Haller
Die Schweizer Möbelmanufaktur USM streitet seit Jahren um den Urheberrechtsschutz ihres Möbelsystems USM Haller. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Grundsatzurteil gefällt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem richtungsweisenden Urteil die Grenzen des Urheberrechtsschutzes für funktionale Designs neu definiert. Die Entscheidung fällt nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten um das modulare Regalsystem USM Haller des Schweizer Herstellers USM. Deutsche Gerichte müssen nun anhand dieser Vorgaben endgültig klären, ob das System als schutzfähig gilt.
Im Mittelpunkt des Verfahrens steht der langjährige Streit um die Haller-Regale des Schweizer Unternehmens. Bereits 2020 hatte der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass dem System die nötige künstlerische Eigenständigkeit für einen Urheberrechtsschutz fehle – ähnlich wie zuvor bei Birkenstock-Sandalen, denen aus denselben Gründen der Schutz verweigert worden war.
Mit seinem aktuellen Urteil setzt der EuGH klare Maßstäbe für Urheberrechtsansprüche bei Gebrauchsgegenständen. Nun obliegt es den deutschen Richtern zu prüfen, ob das Design von USM Haller die erforderliche gestalterische Freiheit erkennen lässt. Die Entscheidung wird darüber bestimmen, ob das modulare System in ganz Europa rechtlichen Schutz genießt.
