FDP blockiert TBS-Gebührenerhöhung in Solingen und fordert klare Sparkonzepte
Jakob Bauer
FDP blockiert TBS-Gebührenerhöhung in Solingen und fordert klare Sparkonzepte
FDP Solingen kritisiert mangelnde Sparbemühungen der TBS – „Gebührenerhöhungen nicht einfach weitergegeben“
Solingen – Der Beteiligungs- und Betriebsausschuss hat wie erwartet grünes Licht gegeben: Die Gebühren der Technischen Betriebe Solingen (TBS) steigen. Nur einen Tag zuvor hatte TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke die aus seiner Sicht „unabwendbaren“ Anpassungen erläutert – und gewarnt, dass ohne Erhöhung das entstehende Defizit aus anderen Bereichen des städtischen Haushalts gedeckt werden müsste. Die Folge: Kürzungen an anderer Stelle.
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Die Technischen Betriebe Solingen (TBS) haben vom Beteiligungs- und Betriebsausschuss der Stadt die Zustimmung zu höheren Gebühren erhalten. Die Entscheidung stößt bei der FDP auf scharfe Kritik: Die Partei argumentiert, dass Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bereits stark finanziell belastet seien. Die Freien Demokraten bestehen darauf, dass die TBS zunächst nachweisen müsse, alle Einsparmöglichkeiten ausgeschöpft zu haben, bevor Abgaben erhöht würden.
TBS-Geschäftsführer Ralf Weeke rechtfertigte die Gebührenerhöhung mit der Drohung eines Haushaltslochs. Ohne die Mehreinnahmen, so seine Aussage, müsste das Defizit durch Kürzungen in anderen städtischen Bereichen ausgeglichen werden – eine Argumentation, die die FDP kategorisch zurückweist.
Die Haltung der FDP setzt die TBS nun unter Zugzwang, eine detaillierte Sparstrategie vorzulegen. Solange dies nicht geschehe, werde die Partei weiterhin gegen Gebührenerhöhungen stimmen, die die finanzielle Belastung für Solingens Bürger und Unternehmen weiter verschärften. Der Streit dreht sich nun darum, ob die TBS die konkreten Maßnahmen vorlegen kann, die die FDP einfordert.
