Immer mehr Städte setzen auf Privatwirtschaft, um ihre Haushalte zu retten
Nico Meyer
Immer mehr Städte setzen auf Privatwirtschaft, um ihre Haushalte zu retten
Deutsche Städte kämpfen mit knappen Haushalten und wachsender Verschuldung. Immer mehr Kommunen suchen daher Unterstützung bei privaten Unternehmen. Öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP) entwickeln sich zu einer beliebten Lösung, um dringende Projekte zu finanzieren – ohne sich allein auf öffentliche Mittel verlassen zu müssen.
Die finanzielle Belastung der Kommunalverwaltungen hat ein kritisches Ausmaß erreicht. Steigende Schulden und schrumpfende Liquidität zwingen zu Kürzungen bei den Infrastrukturinvestitionen. Folglich suchen Städte nach neuen Wegen, um Straßen, Schulen und Kulturstätten zu bezahlen.
Ein Ansatz, der zunehmend an Fahrt gewinnt, ist die Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft. Die rheinische Stadt Frechen hat bereits mit privaten Partnern gemischte Nutzungsgebiete entwickelt. Andere Kommunen ziehen nach: Düsseldorf nutzte das Modell etwa für die Finanzierung des Museums Kunstpalast, Mönchengladbach setzte es über die WFMG für die Wirtschaftsförderung ein. Auch Großstädte wie Berlin und München greifen auf ÖPP zurück – etwa für Mobilitäts- und Infrastrukturprojekte. Auf Landes- und Bundesebene wird weiterhin über eine breitere Einführung solcher Kooperationen diskutiert.
Angesichts ausgereizter Haushalte dürften in den kommenden Jahren noch mehr Gemeinden ÖPP in Betracht ziehen. Die Partnerschaften könnten Projekte ermöglichen, die sonst verschoben oder gestrichen werden müssten. Der Trend spiegelt einen grundlegenden Wandel wider: Immer häufiger werden öffentliche Dienstleistungen und Infrastruktur in Deutschland auf diese Weise finanziert.
