Klingbeil dämpft Gerüchte über Koalitionsbruch: "Wir arbeiten weiter zusammen"
Nico Meyer
Klingbeil dämpft Gerüchte über Koalitionsbruch: "Wir arbeiten weiter zusammen"
Vizekanzler Lars Klingbeil hat Spekulationen zurückgewiesen, die schwarz-rote Koalitionsregierung könnte vor Ablauf ihrer Amtszeit auseinanderbrechen. Er betonte, dass Meinungsverschiedenheiten in politischen Debatten in einer Demokratie normal seien und die Koalition weiterhin entschlossen sei, gemeinsam zu arbeiten.
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Klingbeil von der SPD machte deutlich, dass die Regierung die Pflicht habe, funktionsfähig zu bleiben. Er räumte ein, dass dies Engagement und Kompromissbereitschaft von allen Seiten erfordere. Der Vizekanzler wies auch Vorwürfe zurück, die Koalitionspartner würden nur ihre Eigeninteressen verfolgen.
Er verwies auf jüngste gemeinsame Erfolge, darunter die Verabschiedung des Haushalts und Reformen im Gesundheitswesen. Diese Beschlüsse zeigten, so Klingbeil, dass die Koalition trotz unterschiedlicher Standpunkte handlungsfähig bleibe.
Klingbeil fügte hinzu, er stehe mit Bundeskanzler Merz in täglichem Austausch und trage gemeinsam mit ihm die Verantwortung für die Regierungsgeschäfte. Beide hätten sich darauf verständigt, geschlossen voranzugehen.
Die Äußerungen des Vizekanzlers erfolgen vor dem Hintergrund anhaltender Gerüchte über Spannungen innerhalb der Koalition. Seine Aussagen unterstreichen, dass die Regierung ihre volle vierjährige Amtszeit ausschöpfen wolle. Der Fokus liege, so Klingbeil, weiterhin auf Zusammenarbeit und der Umsetzung von Politik für das Land.
