Unsere Stadtportals Antwort auf WAZ' Bericht: "Wie die Essener Katastrophe rund um Gebühren für Notdienste entstand"

Unsere Stadtportals Antwort auf WAZ' Bericht: "Wie die Essener Katastrophe rund um Gebühren für Notdienste entstand"

Stellungnahme unseres Stadtportals zum WAZ-Bericht: „Wie es zur Essener Kosten-Katastrophe bei Rettungsdienstgebühren kam“

Teaser: In ihrem Artikel „Wie es zur Essener Kosten-Katastrophe bei Rettungsdienstgebühren kam“ zieht die WAZ aus Sicht der Stadtverwaltung völlig falsche Schlüsse.

Veröffentlichungsdatum: 31. Oktober 2025, 05:00 Uhr MEZ

Schlagwörter: Politik und Gesetzgebung, Kommunalpolitik, Aktuelles

Artikel: Seit Ende 2025 entbrennt in Essen eine hitzige Debatte über Gebühren für den Rettungsdienst. Der Stadtrat verabschiedete im Dezember eine umstrittene Satzung, die bei Bürgern Empörung und in den Medien kritische Berichterstattung auslöste. Kritiker argumentieren, dass das Problem auf gescheiterte bundesweite Verhandlungen – und nicht auf lokales Versagen – zurückzuführen sei.

Im Mittelpunkt des Streits stehen die sogenannten nicht-notfallmäßigen Krankentransporte, ein Thema, das seit November 2025 bundesweit diskutiert wird. Die vom Deutschen Rettungssport-Bund (DRSB) geführten Gespräche scheiterten, sodass die Kommunen gezwungen waren, eigenständige Lösungen zu finden. Der Essener Stadtrat reagierte mit der Verabschiedung eines Gebührenmodells im Dezember; die neuen Kosten traten im Januar 2026 in Kraft.

Besonders brisant: Die Satzung enthielt Musterkostenberechnungen, die die Wut der Bevölkerung weiter anheizten. Regionale Medien wie die WAZ verschärften die Berichterstattung und stellten die Entscheidung als lokales Debakel dar. In ihrem Artikel „Wie sich das Essener Rettungsdienst-Gebühren-Fiasko entwickelte“ warf die Zeitung Oberbürgermeister Thomas Kufen und der Verwaltung ein „Kommunikationsdesaster“ vor – einen Vorwurf, den die Stadt entschieden zurückweist. Die Verantwortlichen betonen, die Kritik gehe am Kern des Problems vorbei. Das eigentliche Versagen liege bei denen, die keine bundesweite Einigung erzielen konnten und Städte wie Essen damit alleinließen.

Die nun geltende Satzung ist Essens Antwort auf ein Problem, das durch die blockierten Verhandlungen auf Bundesebene entstanden ist. Ab Januar 2026 müssen Bürger die neuen Gebühren zahlen, während die politische Diskussion über die Verantwortung weitergeht. Die Stadt hält an ihrer Position fest: Der Schritt sei notwendig gewesen, um Rechtssicherheit in einem von systemischen Mängeln geprägten Umfeld zu schaffen.